Technischer Ausschuss am 19. März 2019

Zwei Vorlagen aus dem Baubereich standen auf der Tagesordnung des Technischen Ausschusses im März. So beschäftigten sich die Gremienmitglieder mit der Vergabe für den Einbau der Prallwände in der neuen Turnhalle Pleißa und der Trockenlegung und dem Einbau von Kellerfenstern in der Kita Lindenstraße. Michael Claus, Fachbereichsleiter Stadtentwicklung, erläuterte die Vorlagen ausführlich. Bei letzterer wollte Stadtrat Jörn Wunderlich wissen, ob die Erneuerung der Kellerfenster auch ohne Fördermittelzusage erfolgen werde. Hier antwortete Oberbürgermeister Dr. Jesko Vogel, dass von einem positiven Fördermittelbescheid ausgegangen werde. Andernfalls sei ein erneuter Beschluss erforderlich. Ein weiterer wichtiger Punkt auf der Tagesordnung war die Vergabe der Straßeninstandhaltung für das Jahr 2019. Hier hat sich in den vergangenen Jahren bewährt, dass gesamte Budget an eine Firma zu vergeben und in enger Abstimmung mit dieser alle nötigen Straßenreparatur- und Instandhaltungsarbeiten abzuarbeiten. Nach kurzer Diskussion, in der Stadtrat Jan Hippold einige Anmerkungen machte, wurde der Auftrag für 350.000 Euro einstimmig an die Firma Tief- und Straßenbau GmbH Hartmannsdorf vergeben. Eine Stellungnahme als Nachbargemeinde zu einem Bauvorhaben im Callenberger Ortsteil Langenchursdorf wurde einhellig abgegeben, jedoch gab es bei der Stellungnahme zu einem geplanten Wohngebiet in Penig einige Diskussionspunkte. Hier brachte besonders Stadtrat Enrico Fitzner massive Einwände vor, denen sich auch die Stadträte Tilo Grosch und Jan Hippold sowie Lars Brodhagen anschlossen. Unter anderem drehte es sich um die zu niedrigen Kosten für den Erwerb und Veräußerung des vorgesehenen Baulandes sowie die Berührung artenschutzrechtlicher Belange durch die Lage in einem Biotop. Besonders die finanzielle Seite würde sich zukünftig auch auf Vorhaben der Stadt auswirken. Stadtrat Jörn Wunderlich äußerte hingegen, dass es in dem Beschluss ausschließlich um gesetzlich vorgegebene Belange der Stadt Limbach-Oberfrohna gehen dürfe, welche seiner Ansicht nach jedoch nicht berührt werden. Schlussendlich stimmten die Räte mit fünf Ja- und fünf Nein-Stimmen gegen den Verwaltungsvorschlag. Infolgedessen konnte keine positive Stellungnahme gegenüber der Stadt Penig erfolgen. Anfragen an die Verwaltung gab es im öffentlichen Teil der Sitzung keine.