Der neue Jugendbeirat stand zur Stadtratssitzung am 6. Mai ganz oben auf der Tagesordnung. Über dessen Bildung war im Vorfeld schon viel gesprochen worden und die Kandidaten hatten sich fast alle bereits zur letzten Sitzung des Gremiums kurz vorgestellt. Oberbürgermeister Dr. Jesko Vogel freute sich, dass sich 13 Jugendliche gefunden haben, die dort mitarbeiten möchten. Zehn von ihnen unmittelbar, sowie drei als Stellvertreter, wurden anschließend von den Stadträten durch offene Listenwahl in den Jugendbeirat bestellt. Diese stimmten zudem dafür, dass das neue Gremium gemäß der Hauptsatzung der Stadt gebildet wird. Der Vorsitzende des Jugendbeirats und sein Stellvertreter werden zukünftig beratende Mitglieder des Kultur-, Jugend- und Sozialausschusses sein. Wenn sich der am 26. Mai neu zu wählende Stadtrat konstituiert hat, kommen aus dessen Reihen noch zwei Mitglieder hinzu. Danach kann die konstituierende Sitzung des Jugendbeirates stattfinden und dieser seine Arbeit aufnehmen.

Für die am 26. Juni stattfindende DOSB-Sportabzeichentour werden rund 140 Helfer benötigt. Damit diese, wie auch beim „Tag der Sachsen“, ordentlich entschädigt werden können, ist eine Satzung nötig. Diese wurde von den Räten einstimmig angenommen und ist in dieser Ausgabe auf Seite ?? abgedruckt.

Um eine Beihilfe für einen Investor drehte sich die anschließende Diskussion. Ein bisher in Niederdorf bei Stollberg angesiedeltes Unternehmen hat ein rund 22.500 Quadratmeter großes Grundstück im Gewerbegebiet Süd gekauft und will seinen Standort nach Limbach-Oberfrohna verlagern. Der Oberbürgermeister erläuterte den Stadträten umfangreich, warum die De-minimis-Beihilfe vorgeschlagen werde. „Wir wollen dem Unternehmen entgegenkommen, da durch die Hanglage des Grundstücks beim Bau Mehrkosten entstehen“, betonte er. Zudem würde ein vergleichsweise hoher Preis pro Quadratmeter gezahlt, so dass die zu gewährenden 150.000 Euro dadurch aufgewogen werden. „Ich bin auch überzeugt, dass wir mit der Firma einen guten Partner gewinnen und durch die zu erwartende Gewerbesteuer und Einkommenssteuer-Anteile für die Stadt ein Plus zu erwarten ist“, so das Stadtoberhaupt weiter. Das Unternehmen, das sich hauptsächlich mit Baustellenlogistik beschäftigt, hat derzeit 145 Mitarbeiter, bis Ende des Jahres sollen noch rund 50 Arbeitsplätze hinzukommen. Am Ende stimmten alle Räte mit Ja und gaben somit einstimmig grünes Licht.

Das war auch bei der folgenden Vorlage der Fall, die ein eher formeller Akt zur Erringung von Fördermittel war. Für das Programm „Brücken in die Zukunft“ mit einem Budget „Bund“ und einem Budget „Sachen“ muss die Stadt regelmäßig auf Prioritätenlisten ihre Vorhaben anmelden – die später aber angepasst werden können. So sind unter anderem zwei Brachflächen, die mittlerweile über andere Fördermöglichkeiten revitalisiert wurden, rausgefallen – dafür wurde die Umstellung der Straßenbeleuchtung an der Pleißenbachstraße und im Rotdorngebiet auf LED-Technik neu aufgenommen. Auch der Bauhofneubau wurde hinzugefügt, dafür entfiel unter anderem die Schröderstraße, für die ein anderes Förderprogramm „angezapft“ wird.

Formell ging es vorerst weiter: Rund um den neuen Sportkomplex in Wolkenburg mussten einige wichtige Finanzdinge geklärt, aber auch der Rückbau des alten Sportplatzes, die Errichtung eines Löschwasserbehälters sowie die Gestaltung der Außenanlagen vergeben werden. Für rund 752.000 Euro erhielt hier mit einhelliger Zustimmung eine Chemnitzer Firma den Zuschlag.

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurden die Bauleistungen für den ersten Bauabschnitt der Lindenstraße vergeben. Diese soll in den nächsten Monaten zwischen Hainstraße und Nordstraße/Straße des Friedens grundhaft ausgebaut werden. „Das ist mit rund 3,4 Millionen Euro unsere größte Straßenbaumaßnahme seit langem“, betonte Oberbürgermeister Dr. Jesko Vogel. Für rund 1,1 Millionen Euro sollten die Arbeiten für den ersten Abschnitt zwischen Hainstraße und Gabelsberger Straße ebenfalls an eine Chemnitzer Firma vergeben werden. Dem und auch der Ermächtigung des Oberbürgermeisters, bis zur ursprünglich geplanten Bausumme von rund 1,6 Millionen Euro Nachträge abzusegnen, stimmten die Mitglieder des Gremiums zu.

Auch die Bündelung des Breitbandausbaus in den unterversorgten Gebieten beim Landkreis Zwickau fand Zustimmung. Hintergrund: Da es bislang an der Bereitschaft des Landkreises gefehlt hatte, die kommunalen Bemühungen zum Breitbandausbau zusammenzuführen, waren Limbach-Oberfrohna und andere kreisangehörige Städte zunächst allein auf die Suche nach Telekommunikationsunternehmen für den geförderten Ausbau ihrer „weißen Flecken“ sowie zur Glasfaseranbindung der staatlichen Schulen gegangen. Jedoch führte auch eine Kooperation mit den Nachbarkommunen nicht dazu, dass Angebote abgegeben worden. Das Investitionsvolumen war schlichtweg zu niedrig und damit unattraktiv für potentielle Bewerber. Anderen Städten und Gemeinden im Kreisgebiet erging es ähnlich. Schlussendlich konnte der Landkreis Zwickau davon überzeugt werden, dem Beispiel anderer sächsischer Kreise zu folgen und den Ausbau zu übernehmen. Nun muss zwar erneut durch das Landratsamt ein Markterkundungsverfahren durchgeführt werden und eine Ausschreibung erfolgen, aber der Auftrag ist durch die Bündelung wesentlich attraktiver. „Wir hoffen hierbei natürlich um Bewerber – schließlich handelt es sich um ein Volumen von 50 bis 70 Millionen Euro für den gesamten Kreis“, betonte der Oberbürgermeister.

Ausführlich beschäftigten sich die Stadträte anschließend mit der Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (InSEK) 2009 und dem Vorentwurf des gemeinsamen Flächennutzungsplanes und Landschaftsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Limbach-Oberfrohna und Niederfrohna. Während das InSEK vor allem bei der Beantragung von Fördermitteln eine ganz praktische Rolle spielt, ist der Flächennutzungsplan ein wichtiges Instrument bei der zukünftigen Planung und Stadtentwicklung. Oberbürgermeister Dr. Jesko Vogel betonte jedoch, dass beide keine „starren“ Pläne sind, sondern jederzeit fortgeschrieben werden können. Das war auch ein Wunsch, der bei der Vorberatung in Ortschaftsräten und Ausschuss geäußert worden sei. Nach kurzer Diskussion wurden beide Vorlagen gebilligt. Der Entwurf des Flächennutzungsplans wird im Juli und August öffentlich ausgelegt, so dass Stellungnahmen möglich sind. Nähere Infos dazu im nächsten „Stadtspiegel“.

Natürlich hatten am Ende der Sitzung die Mitglieder des Gremiums auch wieder die Möglichkeit Fragen zu stellen. So hatte Enrico Fitzner gleich mehrere Punkte, unter anderem zum Sportplatz Wolkenburg, zur Ampelschaltung an der Goethe-Grundschule und zum Pflegezustand der Bachläufe mitgebracht. Zudem gab er Hinweise zur Sicherheit am Wanderweg zwischen Bahnhof und Hängebrücke. Bei allen Fragen sicherte die Verwaltung eine schriftliche Antwort zu. Christian Vollrath fragte nach dem Stand beim geplanten Baugebiet am Querweg in Kaufungen. Hier konnte Fachbereichsleiter Michael Claus berichten, dass im nächsten Technischen Ausschuss die Vergabe der Bauleistungen anstehe und das Vorhaben somit bald startet. Rätin Iris Raether-Lordieck hatte eine Anfrage zu den Bänken im Stadtpark und Jörn Wunderlich kündigte einen Prüfauftrag seiner Fraktion zu den Kosten der Kitabetreuung und Schülerbeförderung an. Einwohneranfragen gab es in dieser Sitzung keine.

Der neue Jugendbeirat stand zur Stadtratssitzung am 6. Mai ganz oben auf der Tagesordnung. Über dessen Bildung war im Vorfeld schon viel gesprochen worden und die Kandidaten hatten sich fast alle bereits zur letzten Sitzung des Gremiums kurz vorgestellt. Oberbürgermeister Dr. Jesko Vogel freute sich, dass sich 13 Jugendliche gefunden haben, die dort mitarbeiten möchten. Zehn von ihnen unmittelbar, sowie drei als Stellvertreter, wurden anschließend von den Stadträten durch offene Listenwahl in den Jugendbeirat bestellt. Diese stimmten zudem dafür, dass das neue Gremium gemäß der Hauptsatzung der Stadt gebildet wird. Der Vorsitzende des Jugendbeirats und sein Stellvertreter werden zukünftig beratende Mitglieder des Kultur-, Jugend- und Sozialausschusses sein. Wenn sich der am 26. Mai neu zu wählende Stadtrat konstituiert hat, kommen aus dessen Reihen noch zwei Mitglieder hinzu. Danach kann die konstituierende Sitzung des Jugendbeirates stattfinden und dieser seine Arbeit aufnehmen.

Für die am 26. Juni stattfindende DOSB-Sportabzeichentour werden rund 140 Helfer benötigt. Damit diese, wie auch beim „Tag der Sachsen“, ordentlich entschädigt werden können, ist eine Satzung nötig. Diese wurde von den Räten einstimmig angenommen und ist in dieser Ausgabe auf Seite ?? abgedruckt.

Um eine Beihilfe für einen Investor drehte sich die anschließende Diskussion. Ein bisher in Niederdorf bei Stollberg angesiedeltes Unternehmen hat ein rund 22.500 Quadratmeter großes Grundstück im Gewerbegebiet Süd gekauft und will seinen Standort nach Limbach-Oberfrohna verlagern. Der Oberbürgermeister erläuterte den Stadträten umfangreich, warum die De-minimis-Beihilfe vorgeschlagen werde. „Wir wollen dem Unternehmen entgegenkommen, da durch die Hanglage des Grundstücks beim Bau Mehrkosten entstehen“, betonte er. Zudem würde ein vergleichsweise hoher Preis pro Quadratmeter gezahlt, so dass die zu gewährenden 150.000 Euro dadurch aufgewogen werden. „Ich bin auch überzeugt, dass wir mit der Firma einen guten Partner gewinnen und durch die zu erwartende Gewerbesteuer und Einkommenssteuer-Anteile für die Stadt ein Plus zu erwarten ist“, so das Stadtoberhaupt weiter. Das Unternehmen, das sich hauptsächlich mit Baustellenlogistik beschäftigt, hat derzeit 145 Mitarbeiter, bis Ende des Jahres sollen noch rund 50 Arbeitsplätze hinzukommen. Am Ende stimmten alle Räte mit Ja und gaben somit einstimmig grünes Licht.

Das war auch bei der folgenden Vorlage der Fall, die ein eher formeller Akt zur Erringung von Fördermittel war. Für das Programm „Brücken in die Zukunft“ mit einem Budget „Bund“ und einem Budget „Sachen“ muss die Stadt regelmäßig auf Prioritätenlisten ihre Vorhaben anmelden – die später aber angepasst werden können. So sind unter anderem zwei Brachflächen, die mittlerweile über andere Fördermöglichkeiten revitalisiert wurden, rausgefallen – dafür wurde die Umstellung der Straßenbeleuchtung an der Pleißenbachstraße und im Rotdorngebiet auf LED-Technik neu aufgenommen. Auch der Bauhofneubau wurde hinzugefügt, dafür entfiel unter anderem die Schröderstraße, für die ein anderes Förderprogramm „angezapft“ wird.

Formell ging es vorerst weiter: Rund um den neuen Sportkomplex in Wolkenburg mussten einige wichtige Finanzdinge geklärt, aber auch der Rückbau des alten Sportplatzes, die Errichtung eines Löschwasserbehälters sowie die Gestaltung der Außenanlagen vergeben werden. Für rund 752.000 Euro erhielt hier mit einhelliger Zustimmung eine Chemnitzer Firma den Zuschlag.

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurden die Bauleistungen für den ersten Bauabschnitt der Lindenstraße vergeben. Diese soll in den nächsten Monaten zwischen Hainstraße und Nordstraße/Straße des Friedens grundhaft ausgebaut werden. „Das ist mit rund 3,4 Millionen Euro unsere größte Straßenbaumaßnahme seit langem“, betonte Oberbürgermeister Dr. Jesko Vogel. Für rund 1,1 Millionen Euro sollten die Arbeiten für den ersten Abschnitt zwischen Hainstraße und Gabelsberger Straße ebenfalls an eine Chemnitzer Firma vergeben werden. Dem und auch der Ermächtigung des Oberbürgermeisters, bis zur ursprünglich geplanten Bausumme von rund 1,6 Millionen Euro Nachträge abzusegnen, stimmten die Mitglieder des Gremiums zu.

Auch die Bündelung des Breitbandausbaus in den unterversorgten Gebieten beim Landkreis Zwickau fand Zustimmung. Hintergrund: Da es bislang an der Bereitschaft des Landkreises gefehlt hatte, die kommunalen Bemühungen zum Breitbandausbau zusammenzuführen, waren Limbach-Oberfrohna und andere kreisangehörige Städte zunächst allein auf die Suche nach Telekommunikationsunternehmen für den geförderten Ausbau ihrer „weißen Flecken“ sowie zur Glasfaseranbindung der staatlichen Schulen gegangen. Jedoch führte auch eine Kooperation mit den Nachbarkommunen nicht dazu, dass Angebote abgegeben worden. Das Investitionsvolumen war schlichtweg zu niedrig und damit unattraktiv für potentielle Bewerber. Anderen Städten und Gemeinden im Kreisgebiet erging es ähnlich. Schlussendlich konnte der Landkreis Zwickau davon überzeugt werden, dem Beispiel anderer sächsischer Kreise zu folgen und den Ausbau zu übernehmen. Nun muss zwar erneut durch das Landratsamt ein Markterkundungsverfahren durchgeführt werden und eine Ausschreibung erfolgen, aber der Auftrag ist durch die Bündelung wesentlich attraktiver. „Wir hoffen hierbei natürlich um Bewerber – schließlich handelt es sich um ein Volumen von 50 bis 70 Millionen Euro für den gesamten Kreis“, betonte der Oberbürgermeister.

Ausführlich beschäftigten sich die Stadträte anschließend mit der Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (InSEK) 2009 und dem Vorentwurf des gemeinsamen Flächennutzungsplanes und Landschaftsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Limbach-Oberfrohna und Niederfrohna. Während das InSEK vor allem bei der Beantragung von Fördermitteln eine ganz praktische Rolle spielt, ist der Flächennutzungsplan ein wichtiges Instrument bei der zukünftigen Planung und Stadtentwicklung. Oberbürgermeister Dr. Jesko Vogel betonte jedoch, dass beide keine „starren“ Pläne sind, sondern jederzeit fortgeschrieben werden können. Das war auch ein Wunsch, der bei der Vorberatung in Ortschaftsräten und Ausschuss geäußert worden sei. Nach kurzer Diskussion wurden beide Vorlagen gebilligt. Der Entwurf des Flächennutzungsplans wird im Juli und August öffentlich ausgelegt, so dass Stellungnahmen möglich sind. Nähere Infos dazu im nächsten „Stadtspiegel“.

Natürlich hatten am Ende der Sitzung die Mitglieder des Gremiums auch wieder die Möglichkeit Fragen zu stellen. So hatte Enrico Fitzner gleich mehrere Punkte, unter anderem zum Sportplatz Wolkenburg, zur Ampelschaltung an der Goethe-Grundschule und zum Pflegezustand der Bachläufe mitgebracht. Zudem gab er Hinweise zur Sicherheit am Wanderweg zwischen Bahnhof und Hängebrücke. Bei allen Fragen sicherte die Verwaltung eine schriftliche Antwort zu. Christian Vollrath fragte nach dem Stand beim geplanten Baugebiet am Querweg in Kaufungen. Hier konnte Fachbereichsleiter Michael Claus berichten, dass im nächsten Technischen Ausschuss die Vergabe der Bauleistungen anstehe und das Vorhaben somit bald startet. Rätin Iris Raether-Lordieck hatte eine Anfrage zu den Bänken im Stadtpark und Jörn Wunderlich kündigte einen Prüfauftrag seiner Fraktion zu den Kosten der Kitabetreuung und Schülerbeförderung an. Einwohneranfragen gab es in dieser Sitzung keine.