Zur ersten Stadtratssitzung im Jahr 2019 trafen sich die Räte am 4. Februar im Johann-Esche-Saal. Ein Schwerpunkt waren die Tagesordnungspunkte zur Änderung der Schulbezirke ab dem kommenden Schuljahr. Da in den nächsten Jahren im Innenstadtbereich sehr viele Schüler eingeschult werden, reicht die Kapazität der Goetheschule vorerst nicht aus. Ein Beschlussvorschlag drehte sich nur um das Schuljahr 2019/20. Um eine Containerlösung zu umgehen, sollen daher Kinder aus dem bisherigen Schulbezirk Goetheschule in Kändler und Pleißa eingeschult werden. Dafür wurden bereits Anfang Januar von der Stadtverwaltung Schreiben an die betroffenen Eltern versandt. Zudem führten die Schulleiterinnen der „neuen“ Schulen Gespräche mit ihnen. Darüber informierten sie auch die Stadträte und die zur Sitzung anwesenden Eltern. Bis auf wenige Ausnahmen sind alle, trotz der längeren Wege, mit dem Wechsel an eine der kleineren Ortsteilschulen einverstanden. In Pleißa ist die Situation besonders komfortabel, da die Raumsituation es zulässt, dass zwei kleine erste Klassen gebildet werden können. „Es steht außerdem allen die Möglichkeit offen, einen Ausnahmeantrag zu stellen. Hierbei gibt es gute Chancen, dass wir am Ende alle Wünsche erfüllen können“, betonte Oberbürgermeister Dr. Jesko Vogel. Zudem werden derzeit Gespräche geführt, um die Beförderung der Schüler optimal zu gestalten. Im einem weiteren Punkt auf der Tagesordnung wurde vorgeschlagen, ab dem Schuljahr 2020/21 die bestehenden Schulbezirke bis auf den der Thomas-Müntzer-Schule in Rußdorf aufzulösen und in einem gemeinsamen Bezirk zusammenzufassen. Dann können sich die Eltern an einem zentralen Anlaufpunkt anmelden und ihren Erst-, Zweit- und Drittwunsch angeben. Je nach Kapazität, Wohnort, Geschwisterkindern oder sonstigen Gründen werden sie dann durch die Schulleiter in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Schule und Bildung aufgeteilt. Hiervon verspricht sich die Verwaltung eine bessere Flexibilität, geht aber davon aus, dass auch weiterhin die Wünsche der Eltern erfüllt werden können. Unter anderem wird dies in Chemnitz und Glauchau seit längerem erfolgreich so praktiziert. Beiden Beschlüssen konnten die Räte nach kurzer Diskussion, bei der auch die Eltern zu Wort kamen, einhellig zustimmen.

Natürlich stand auch Bauliches auf der Tagesordnung. So soll es auch 2019 an der Grundschule Bräunsdorf weitergehen. Geplant ist, die zweite Hälfte des Daches für rund 50.000 Euro zu sanieren. Auf der „Straßenseite“ erstrahlt dieses bereits seit 2018 in neuem Glanz. Die dabei eingesparten Gelder sollen nun für den zweiten Teil mit verwendet werden. Dem Baubeschluss und der Umschichtung der notwendigen Mittel stimmten alle Gremienmitglieder zu. Zudem soll in diesem Jahr der Auftakt für Trockenlegung, Fassade und weiteren Brandschutz für das von Kindergarten, Schule und Hort gemeinsam genutzte Gebäude erfolgen. Mehrkosten für die Herrichtung der Außenanlagen des Sportplatzes Wolkenburg, bestehend aus Turnhalle, Sportplatz und Rückbau Altstandort, standen anschließend zur Diskussion. Fachbereichsleiter Michael Claus erläuterte ausführlich die Gründe für die Erhöhung der Kosten, zu denen unter anderem auch die Schadstoffbelastung der am alten Standort zu beseitigenden Erdmassen gehört. Einstimmig gaben die Räte grünes Licht für die komplexe Beschlussvorlage. Noch in diesem Jahr ist die Einweihung der Anlage an der Herrnsdorfer Straße geplant. Nachdem der Sportplatz bereits 2018 fertig gestellt wurde, laufen die Arbeiten an der Halle mit Kegelbahn und Umkleide- sowie Sanitärbereich auf Hochtouren.

Ein Wechsel bei der Kindertagespflege wurde danach besprochen. Aufgrund ihrer Schwangerschaft und anschließendem Mutterschutz sowie Elternzeit kann Tina Zwintscher ihre Tagespflegestelle in Kändler nicht weiter betreiben und hat diese zum Ende Februar aufgekündigt. Zur Freude der dort betreuten Kinder und Eltern wird aber ihr Mann Ronny Zwintscher ihre Arbeit weiterführen. Er hat schon bisher seine Frau im Krankheitsfall vertreten und auch die notwendige Qualifikation für die Betreuung von Kindern. Formell musste die Aufhebung und die Neuerrichtung vom Stadtrat beschlossen werden, was dieser einhellig tat. Damit sind diese fünf für die Betreuung von Kindern in der Stadt notwendigen Plätze weiter gesichert. Insgesamt gibt es 35 Plätze in sieben Kindertagespflegestellen.

Der fraktionsübergreifende Antrag auf vorzeitige Abwahl des Beigeordneten, der im Dezember von 14 Stadträten unterschrieben bei der Stadtverwaltung eingegangen ist, stand ebenfalls auf der Tagesordnung. Hierüber erfolgte eine geheime Abstimmung, deren Ergebnis 26 Ja-Stimmen für den Antrag und eine Enthaltung ergab. Nach Sächsischer Gemeindeordnung muss dieses Prozedere nach vier Wochen wiederholt werden und steht somit am 11. März erneut auf der Tagesordnung des Stadtrats.

Natürlich hatten Einwohner und Stadträte auch wieder die Möglichkeit, Anfragen zu stellen. So gab es unter anderem eine Frage zu weiteren Sanierungsarbeiten an der Geschwister-Scholl-Oberschule. Hier konnte Michael Claus berichten, dass die Arbeiten an Dach und Fassade derzeit in der Ausschreibung sind und im Frühjahr starten sollen. Danach folgen Trockenlegung und Sockel. Zudem sollen dieses Jahr blockweise die Maler- und Bodenarbeiten sowie Arbeiten an Lüftungsanlage und Küche erfolgen. Zudem laufen die Vorbereitungen für die neuen Außensportanlagen. „2019 werden wir einen Großteil abarbeiten, ob wir das komplette Projekt schaffen, werden die Planungen zeigen“, so Michael Claus. Zudem gab es Fragen zum Pleißaer Feldsteig und zur bestehenden Umleitung in Bräunsdorf. Aus den Reihen der Stadträte meldete sich Gabriele Hilbig zu Wort und regte Verbesserungen beim Winterdienst rund um die Pflegeheime in Pleißa und Kändler an. Beide liegen an kleineren Seitenstraßen und im Winter sei die Zufahrt für Ärzte oder Rettungsdienst schwierig. Zudem wollte sie wissen, wie es um das Postgebäude an der Moritzstraße stehe. Hier verwies Oberbürgermeister Dr. Jesko Vogel auf den für Juni anberaumten Gerichtstermin. Für Stadtrat Christian Vollrath gab es umfangreiche Ausführungen zur Sanierung des Wolkenburger Jugendclubs. Nach einigen Schwierigkeiten mit der Baugenehmigung, unter anderem durch die Nähe eines Waldes, sollen die Arbeiten am „Laberschuppen“ nun im März beginnen. Stadträtin Iris Raether-Lordieck, MdL, fragte unter anderem zum geplanten Jugendbeirat und zur Verwendung der Mehrgelder für die Kinderbetreuung an. Hier entgegnete der Oberbürgermeister, dass die höheren Zuschüsse des Bundes und des Landes für die Mehrkosten der Vor- und Nachbereitung sowie die Deckelung der ständig steigenden Kita-Kosten von den Kommunen dringend benötigt würden.

Zur ersten Stadtratssitzung im Jahr 2019 trafen sich die Räte am 4. Februar im Johann-Esche-Saal. Ein Schwerpunkt waren die Tagesordnungspunkte zur Änderung der Schulbezirke ab dem kommenden Schuljahr. Da in den nächsten Jahren im Innenstadtbereich sehr viele Schüler eingeschult werden, reicht die Kapazität der Goetheschule vorerst nicht aus. Ein Beschlussvorschlag drehte sich nur um das Schuljahr 2019/20. Um eine Containerlösung zu umgehen, sollen daher Kinder aus dem bisherigen Schulbezirk Goetheschule in Kändler und Pleißa eingeschult werden. Dafür wurden bereits Anfang Januar von der Stadtverwaltung Schreiben an die betroffenen Eltern versandt. Zudem führten die Schulleiterinnen der „neuen“ Schulen Gespräche mit ihnen. Darüber informierten sie auch die Stadträte und die zur Sitzung anwesenden Eltern. Bis auf wenige Ausnahmen sind alle, trotz der längeren Wege, mit dem Wechsel an eine der kleineren Ortsteilschulen einverstanden. In Pleißa ist die Situation besonders komfortabel, da die Raumsituation es zulässt, dass zwei kleine erste Klassen gebildet werden können. „Es steht außerdem allen die Möglichkeit offen, einen Ausnahmeantrag zu stellen. Hierbei gibt es gute Chancen, dass wir am Ende alle Wünsche erfüllen können“, betonte Oberbürgermeister Dr. Jesko Vogel. Zudem werden derzeit Gespräche geführt, um die Beförderung der Schüler optimal zu gestalten. Im einem weiteren Punkt auf der Tagesordnung wurde vorgeschlagen, ab dem Schuljahr 2020/21 die bestehenden Schulbezirke bis auf den der Thomas-Müntzer-Schule in Rußdorf aufzulösen und in einem gemeinsamen Bezirk zusammenzufassen. Dann können sich die Eltern an einem zentralen Anlaufpunkt anmelden und ihren Erst-, Zweit- und Drittwunsch angeben. Je nach Kapazität, Wohnort, Geschwisterkindern oder sonstigen Gründen werden sie dann durch die Schulleiter in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Schule und Bildung aufgeteilt. Hiervon verspricht sich die Verwaltung eine bessere Flexibilität, geht aber davon aus, dass auch weiterhin die Wünsche der Eltern erfüllt werden können. Unter anderem wird dies in Chemnitz und Glauchau seit längerem erfolgreich so praktiziert. Beiden Beschlüssen konnten die Räte nach kurzer Diskussion, bei der auch die Eltern zu Wort kamen, einhellig zustimmen.

Natürlich stand auch Bauliches auf der Tagesordnung. So soll es auch 2019 an der Grundschule Bräunsdorf weitergehen. Geplant ist, die zweite Hälfte des Daches für rund 50.000 Euro zu sanieren. Auf der „Straßenseite“ erstrahlt dieses bereits seit 2018 in neuem Glanz. Die dabei eingesparten Gelder sollen nun für den zweiten Teil mit verwendet werden. Dem Baubeschluss und der Umschichtung der notwendigen Mittel stimmten alle Gremienmitglieder zu. Zudem soll in diesem Jahr der Auftakt für Trockenlegung, Fassade und weiteren Brandschutz für das von Kindergarten, Schule und Hort gemeinsam genutzte Gebäude erfolgen. Mehrkosten für die Herrichtung der Außenanlagen des Sportplatzes Wolkenburg, bestehend aus Turnhalle, Sportplatz und Rückbau Altstandort, standen anschließend zur Diskussion. Fachbereichsleiter Michael Claus erläuterte ausführlich die Gründe für die Erhöhung der Kosten, zu denen unter anderem auch die Schadstoffbelastung der am alten Standort zu beseitigenden Erdmassen gehört. Einstimmig gaben die Räte grünes Licht für die komplexe Beschlussvorlage. Noch in diesem Jahr ist die Einweihung der Anlage an der Herrnsdorfer Straße geplant. Nachdem der Sportplatz bereits 2018 fertig gestellt wurde, laufen die Arbeiten an der Halle mit Kegelbahn und Umkleide- sowie Sanitärbereich auf Hochtouren.

Ein Wechsel bei der Kindertagespflege wurde danach besprochen. Aufgrund ihrer Schwangerschaft und anschließendem Mutterschutz sowie Elternzeit kann Tina Zwintscher ihre Tagespflegestelle in Kändler nicht weiter betreiben und hat diese zum Ende Februar aufgekündigt. Zur Freude der dort betreuten Kinder und Eltern wird aber ihr Mann Ronny Zwintscher ihre Arbeit weiterführen. Er hat schon bisher seine Frau im Krankheitsfall vertreten und auch die notwendige Qualifikation für die Betreuung von Kindern. Formell musste die Aufhebung und die Neuerrichtung vom Stadtrat beschlossen werden, was dieser einhellig tat. Damit sind diese fünf für die Betreuung von Kindern in der Stadt notwendigen Plätze weiter gesichert. Insgesamt gibt es 35 Plätze in sieben Kindertagespflegestellen.

Der fraktionsübergreifende Antrag auf vorzeitige Abwahl des Beigeordneten, der im Dezember von 14 Stadträten unterschrieben bei der Stadtverwaltung eingegangen ist, stand ebenfalls auf der Tagesordnung. Hierüber erfolgte eine geheime Abstimmung, deren Ergebnis 26 Ja-Stimmen für den Antrag und eine Enthaltung ergab. Nach Sächsischer Gemeindeordnung muss dieses Prozedere nach vier Wochen wiederholt werden und steht somit am 11. März erneut auf der Tagesordnung des Stadtrats.

Natürlich hatten Einwohner und Stadträte auch wieder die Möglichkeit, Anfragen zu stellen. So gab es unter anderem eine Frage zu weiteren Sanierungsarbeiten an der Geschwister-Scholl-Oberschule. Hier konnte Michael Claus berichten, dass die Arbeiten an Dach und Fassade derzeit in der Ausschreibung sind und im Frühjahr starten sollen. Danach folgen Trockenlegung und Sockel. Zudem sollen dieses Jahr blockweise die Maler- und Bodenarbeiten sowie Arbeiten an Lüftungsanlage und Küche erfolgen. Zudem laufen die Vorbereitungen für die neuen Außensportanlagen. „2019 werden wir einen Großteil abarbeiten, ob wir das komplette Projekt schaffen, werden die Planungen zeigen“, so Michael Claus. Zudem gab es Fragen zum Pleißaer Feldsteig und zur bestehenden Umleitung in Bräunsdorf. Aus den Reihen der Stadträte meldete sich Gabriele Hilbig zu Wort und regte Verbesserungen beim Winterdienst rund um die Pflegeheime in Pleißa und Kändler an. Beide liegen an kleineren Seitenstraßen und im Winter sei die Zufahrt für Ärzte oder Rettungsdienst schwierig. Zudem wollte sie wissen, wie es um das Postgebäude an der Moritzstraße stehe. Hier verwies Oberbürgermeister Dr. Jesko Vogel auf den für Juni anberaumten Gerichtstermin. Für Stadtrat Christian Vollrath gab es umfangreiche Ausführungen zur Sanierung des Wolkenburger Jugendclubs. Nach einigen Schwierigkeiten mit der Baugenehmigung, unter anderem durch die Nähe eines Waldes, sollen die Arbeiten am „Laberschuppen“ nun im März beginnen. Stadträtin Iris Raether-Lordieck, MdL, fragte unter anderem zum geplanten Jugendbeirat und zur Verwendung der Mehrgelder für die Kinderbetreuung an. Hier entgegnete der Oberbürgermeister, dass die höheren Zuschüsse des Bundes und des Landes für die Mehrkosten der Vor- und Nachbereitung sowie die Deckelung der ständig steigenden Kita-Kosten von den Kommunen dringend benötigt würden.