Stadtratssitzung am 11. März 2019
Regelmäßig stehen Anfragen der Einwohner auf der Tagesordnung des Stadtrates. So auch am 11. März, wo dieses Angebot von Bürgern rege genutzt wurde. Unter anderem wurde nachgefragt, ob der Spielplatz im Stadtpark zukünftig in den Tierpark integriert werde und ob dort neue Spielgeräte geplant sind. Michael Claus, Leiter des Fachbereiches Stadtentwicklung, konnte berichten, dass eine neue Seilbahn errichtet werde. Zudem stehen durch einen Stadtratsbeschluss mehr Mittel für Spielplätze zur Verfügung und es könnten generell mehr Spielgeräte, die in die Jahre gekommen sind, ausgetauscht werden. Weiterhin wurden Fragen zum geplanten Kreativ- und Verkehrsgarten sowie zur Busumleitung und Baumfällungen in Bräunsdorf gestellt. Diese wurden entweder sofort beantwortet oder ein schriftliches Feedback zugesagt.
Der Auftrag für die Erneuerung der Heizungsanlage in der Pestalozzi-Oberschule wurde anschließend vergeben. Die Arbeiten sollen im Rahmen der derzeit laufenden Teilsanierung zum Großteil in den Sommerferien erledigt werden. In Absprache mit der Schulleitung wird im Mittelbau und den Treppenhäusern begonnen, wobei während der Schulzeit vorwiegend in die Nachmittagsstunden gewerkelt werden soll. Für den Auftrag sind zwei Angebote eingegangen und nach deren Auswertung schlug die Verwaltung eine Mühlauer Firma vor, die den Auftrag für rund 500.000 Euro erhalten sollte. Dem konnten die Stadträte einhellig zustimmen.
Auch für die folgende Beschlussvorlage gab es eine große Mehrheit und nur eine Gegenstimme: Für den Baubeschluss und die Vergabe von Planungsleistungen zum neuen Kreativ- und Verkehrsgarten Oberfrohna. Hier betonte Oberbürgermeister Dr. Jesko Vogel, dass er froh sei, dass das Zentrum des Stadtteils damit erheblich aufgewertet werde. „Wir beseitigen auf der einen Seite einen städtebaulichen Missstand und können endlich unseren Grundschulen einen Bereich zur Verkehrserziehung anbieten“, betonte er. Der Ankauf der Grundstücke habe viel Kraft gekostet und nun steht das Projekt vor der Umsetzung. Anregungen von Bürgern seien bereits in die Vorplanungen eingeflossen. In der Sitzung erläuterte Landschaftsarchitekt Sebastian Fauck das Vorhaben und die Ideen hinter den einzelnen Spielgeräten. Wichtiger Teil der Überlegungen sei die Anbindung an die Kita Heinrichstraße und der Schall- sowie Sichtschutz zur Frohnbachstraße gewesen. Zudem müsse die schwierige Topografie des Geländes beachtet werden. Im Hangbereich sollen beispielsweise Seilbahnen entstehen, hingegen die Spielgeräte im ebenen Bereich angeordnet werden. Neben einigen großen Objekten, die einen Bezug zur Textilindustrie haben sollen, wird mit Wippe, Rutsche und Sandkasten auch an die kleineren Kinder gedacht. In der anschließenden Diskussion kamen viele Anregungen von den Stadträten, unter anderem zur Parksituation, dem Aufstellen von Bänken oder der Errichtung eines WCs. Diese wurden von Architekt und Verwaltung aufgenommen. Auch die Idee von Stadträtin Anja Sonntag, die Schüler der nahegelegenen Gerhart-Hauptmann-Schule als Paten zu gewinnen, wurde dankend aufgegriffen. Über alle Fraktionen herrschte große Zustimmung zum Vorhaben und den vorgestellten Entwürfen. Auch beim Standort waren sich die Gremienmitglieder an sich einig, lediglich Gert Härtig hätte den Spielplatz lieber zwischen Schule und Jahnhaus gesehen und stimmte nur deshalb dagegen.
Der anschließend anstehende Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan für die Erweiterung des Gewerbegebiets Süd wurde nach ausführlicher Erläuterung durch Michael Claus und einigen Nachfragen von Stadtrat Dr. Albert Klepper mit 23-Ja-Simmen und einer Gegenstimme mehrheitlich beschlossen. Somit kann nach längeren Planungen der Baubeschluss noch in diesem Jahr gefasst werden. Fördermittel sind laut dem Fachbereichsleiter für das Millionen-Projekt bereits in Aussicht gestellt.
Der zweite Wahlgang für den Antrag auf vorzeitige Ablösung des Beigeordneten stand an dem Abend ebenfalls an. In geheimer Abstimmung erzielte dieser mit 22-Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen erneut eine Zweidrittel-Mehrheit. Bereits in der Februar-Sitzung war im ersten Wahlgang die Abwahl des Bürgermeisters Carsten Schmidt beschlossen worden. Die Sächsische Gemeindeordnung schreibt für einen solchen Fall zwei Wahlgänge vor.
Bei den Anfragen der Stadträte gab es ein breites Themenfeld: So hakten Jan Hippold und Enrico Fitzner zum Stand der Vorbereitungen zur Sanierung des Feldsteigs in Pleißa, den Aktivitäten der Wirtschaftsförderung rund um die Standortsuche von Thyssen-Krupp, zur Vergrößerung eines Einkaufsmarktes an der Chemnitzer Straße und dem Zustand einer Holzbrücke über den Herrnsdorfer Bach in Wolkenburg nach. Auch die Baustellen für den Breitbandausbau und das Thema Feuerlöschteich Dürrengerbisdorf beschäftigte die beiden Räte. Zudem beantwortete die Verwaltung eine Frage von Iris Raether-Lordieck zu den Gebühren für die Kinderbetreuung. Die Anregung von Dr. Albert Klepper, die Mauer der Toleranz gegenüber dem Gymnasium wieder neu gestalten zu lassen, wurde ebenfalls an die Verwaltung herangetragen. Hier konnte aus den Reihen des Stadtrats von Andreas Küchler berichtet werden, dass vom Eigentümer der Abriss der Mauer beabsichtigt sei, so dass eine neue Bemalung daher leider nicht lange Bestand hätte. Die Nachfrage von Dr. Jürgen Blume zu den durch die Änderung der Schulbezirke erhöhten Kosten der Schülerbeförderung wurde ebenfalls beantwortet. Oberbürgermeister Dr. Jesko Vogel erklärte, dass es sich lediglich um rund 450 Euro handeln würde und die Fraktion, die den Antrag auf Übernahme der Mehrkosten durch die Stadt gestellt hatte, nun beraten solle, wie sie damit verfahren wolle. Christian Vollrath wies abschließend noch auf durch herabfallende Äste und Laub stark verunreinigte Straßen hin und bat um schnelle Beseitigung durch den städtischen Bauhof.